Katarina Peranic 26. August 2009
Demokratische Mitbestimmung ist
jeder Zeit möglich
Seit Wochen prangen Wahlplakate an Laternenmasten, werben Parteien in Fernsehspots, Talkshows, Zeitungen und Beilagen für ihre politischen Ziele. Per Post zugestellte persönliche Wahlbenachrichtigungen erinnern an den Abstimmungstermin, den jeder durch das im Grundbuch festgeschriebene Recht auf demokratische Mitbestimmung wahrnehmen darf. Doch nicht nur im Rahmen des Wahljahres 2009 haben Bürger die Chance, aktiv auf Veränderungen auf kommunaler wie Landesebene Einfluss zu nehmen.
Überall in Deutschland gibt es zahlreiche Möglichkeiten, parteienunabhängig die Geschicke der Gemeinde, Stadt oder des Landkreises in allen Bereichen der Kommunalpolitik mit zu lenken. Unter „Demokratie“ in der Suchanfrage auf unserer Plattform finden sich bundesweit praktische Beispiele gelebter Demokratie. Sie zeigen nachahmenswerte Wege auf, wie sich Bürger gleich welchen Alters ehrenamtlich für Veränderungen auf kommunaler Ebene engagieren und infrastrukturelle wie auch soziale Verbesserungen bewirken können.
In Nordhorn verschaffen sich beispielsweise 12- bis 18-jährige Stadtteilvertreter Gehör bei den Ratsherren der Stadt. Beim Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung Nordhorn debattieren Kinder und Schüler beispielsweise in Jugendforen über dringend nötige Veränderungen und beeinflussen mit Vorschlägen aktiv kommunale und demokratische Entscheidungen. Mit den daraus resultierenden Projekten vom Einrichten geeigneter Jugendplätze bis hin zur Planung eines eigenen Bahnhofs, die sie mit verschiedenen Partnern umsetzen, forcieren sie zugleich die Vernetzung von Kirchen, Vereinen und Jugendorganisationen.
Mit der Initiative Barrierefreies Leben in Bad Arolsen schaffen es Bürger, die Entscheidungsträger der Stadt für Alltagsprobleme alter und behinderter Menschen zu sensibilisieren und zu infrastrukturellen Lösungen zu bewegen. Sie erreichen, dass Sozial- und Bauamt vermeidbare Hürden im Stadtgebiet beseitigen, öffentlichen Institutionen praktische Umbauarbeiten planen und mobilisieren alle Einwohner, Auffälligkeiten den Behörden zu melden.
In Reutlingen entscheiden Bürger im Rahmen des selbst initiierten Spendenparlaments über die Vergabe finanzieller Mittel für soziale Projekte. In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung entscheiden die Einwohner, welche Kinder-, Jugend-, Senioren- oder Gesundheitsprojekte mit Zuschüssen gefördert werden und nehmen mit öffentlichen Abstimmungen aktiv Einfluss auf die soziale Gestaltung ihrer Stadt.
Tags: Demokratie, Partizipation, weltbeweger
